53. Die Schweiz bleibt im Völkerbund Aus «Staatsmann im Sturm»

Ferienzeit auch für den Bundesrat. Wetter ist bereits weg, Stampfli noch nicht da. Die Regierung arbeitet zu fünft. In den ersten Augusttagen überquillt Pilets Agenda. Am Donnerstag, 1. August, empfängt er im Auftrag des Bundesrats eine fünfköpfige Delegation des einflussreichen «Volksbunds für die Unabhängigkeit der Schweiz». Einige Tage zuvor hat der Vorstand des Volksbunds dem Bundesrat ein Telegramm geschickt, in dem er den Austritt der Schweiz aus dem Völkerbund verlangte und zwecks Erörterung weiterer aussen- und innenpolitischer Fragen «dringlich» um eine Unterredung bat.

Der 1921 gegründete, aus dem Abstimmungskomitee gegen den Beitritt zum Völkerbund hervorgegangene Volksbund hat zurzeit von Aussenminister Motta immer gute Beziehungen zum Bundesrat gehabt. 1938 setzte er sich erfolgreich für eine Wiedergewinnung der integralen Neutralität ein. Eingaben des Volksbunds sind ernst zu nehmen.

Unter seinen Mitgliedern befinden sich einflussreiche Industrielle, Bankiers, Juristen, Publizisten und Lehrer – Stützen der Gesellschaft. Die Gründer des Volksbunds waren germanophil; seine jetzige Führung macht aus seiner Sympathie für Deutschland kein Geheimnis.

Es sind fünf Herren die am Nachmittag um 14 Uhr 30 beim Bundespräsidenten vorsprechen: Andreas von Sprecher, Gründungsmitglied des Vereins, Verwaltungsrat in der Zürich-Versicherung, Sohn des Generalstabschefs Theophil von Sprecher; Hektor Ammann, Staatsarchivar des Kantons Aargau; Heinrich Frick, Mathematikprofessor an der Kantonsschule Zürich; Caspar Jenny, Textilfabrikant in Ziegelbrücke; Samuel Haas, Herausgeber der rechtsbürgerlichen Nachrichtenagentur Schweizer Mittelpresse. Die Sitzung ist – im gegenseitigen Einvernehmen – streng vertraulich. Der Bundesrat will vermeiden, dass eine aussen- und innenpolitisch schädliche öffentlich Polemik entsteht. Protokoll wird keines geführt.

Am Tag danach resümiert ein von Ammann und Sprecher unterzeichneter, an Pilet gerichteter Brief die Sitzung. Die Briefschreiber zeigen sich befriedigt, dass

Sie [Pilet] die Lage, die uns zu unserer Stellungnahme Anlass gibt, offenbar in gleichem Sinne beurteilen wie wir, und ausserdem auch hinsichtlich der einzelnen von uns vorgebrachten Punkte einer ähnlichen Auffassung zuneigen.

Ähnlich heisst nicht gleich. Sprecher und Ammann gestehen ein, dass bezüglich ihres Hauptanliegens – sofortiger Austritt der Schweiz aus dem Völkerbund – deutliche Meinungsverschiedenheiten bleiben. Die Auffassung des Volksbunds hat Ammann schon in den Schweizer Monatsheften so zusammengefasst:

Die Zugehörigkeit zum Völkerbund bedeutet heute bereits eine einseitige Festlegung. Die Zugehörigkeit der Schweiz zum Völkerbund nützt niemandem etwas, sie lässt sich mit unserer Neutralität nicht vereinbaren. Deshalb möge man unter dieses Kapitel schweizerischer Aussenpolitik endlich den Schlussstrich ziehen.

Diesen Schlussstrich will Pilet nicht ziehen. Er hat seine Kollegen überzeugt, abzuwarten und zu sehen, wie sich die Dinge weiterentwickeln. Er erklärt den Volksbundvertretern, wieso er ihrer Forderung nicht nachkommen will. Ammann und Sprecher schreiben im Brief vom 2. August:

Was den Austritt der Schweiz aus dem Völkerbund anbelangt, so äusserten Sie sich allerdings zurückhaltend, weil Sie verhindern möchten, dass die Schweiz auf eine unelegante Art vom Genfer Schauplatz abtritt; ferner deswegen, weil Sie glauben, damit rechnen zu müssen, dass ein solcher Schritt gewisse unangenehme Folgen kommerzieller und finanzieller Art in den angelsächsischen Ländern, insbesondere in Amerika zur Folge haben könnte.

Pilets Argumente können die beiden Briefschreiber nicht überzeugen:

Gewiss braucht es eine gewisse Überwindung, um sich von dem moribunden Weggenossen zu trennen, auf den eine Generation von Ideologen und Zeitungsschreibern ihre grössten Hoffnungen gesetzt hatte. Wir glauben aber, dass es heute noch glimpflicher, eleganter geschehen kann als in irgendeinem späteren Zeitpunkt und – was viel mehr bedeutet – dass diese Tat ungeheuer viel mehr zur Besserung unserer politischen Lage beitragen wird, als wenn wir erst in einem späteren Zeitpunkt daran herantreten. Nach unserer Meinung wäre es unverständlich, wenn gerade die Schweiz, die nur mit den grössten Bedenken und Vorbehalten der Genfer Liga beitrat, als einziges Land in Mitteleuropa, selbst nachdem Frankreich in der Person des Herrn Avenol seinen Rücktritt vollzogen hat, sich noch an dieses hoffnungslose Gebilde festklammern würde.

Pilet wird festbleiben. Er hält einen überstürzten Austritt für falsch und wird sich im Bundesrat weiter dagegen aussprechen.

Die zweite Forderung der Volksbundleute betrifft die Haltung der Schweizer Presse gegenüber Deutschland. Wie Staatssekretär Weizsäcker, Minister Frölicher, General Guisan und Nachrichtenchef Masson wünscht der Volksbund ein schärferes Vorgehen gegen pressepolitische «Sünder». Pilet kennt das Lied. Der Volksbund verlangt personelle Konsequenzen, nennt Namen von missliebigen Journalisten. Die Forderung deckt sich mit ähnlichen deutschen Begehren:

Die Herren Bretscher, Oeri und Schürch haben durch ihre bewusst einseitig gefärbte Berichterstattung, die von den minores im schweizerischen Blätterwald mit ebensoviel Kritiklosigkeit wie Behagen nachgebetet wurde, ein gut Teil der Verantwortung, unter der unsere aussenpolitischen Beziehungen heute leiden, auf dem Gewissen. Organe wie die National-Zeitung, die Weltwoche, die Nation und den Beobachter halten wir längst für untragbar. Jeder Urteilsfähige muss zugeben, dass sie, sowohl durch ihre Schreibweise, wie durch ihre grössere Verbreitung weit schädlicher gewirkt haben, als dies, nach offizieller Auffassung, beispielsweise bei der Neuen Basler Zeitung je hätte der Fall sein können; dennoch hat man dort nicht gezögert, durchgreifende Massnahmen anzuwenden. Auch hinsichtlich der Schweizerischen Depeschenagentur halten wir, wie mündlich ausgeführt, ein richtunggebendes Eingreifen der Bundesbehörden für unerlässlich.

Dies sind andere Töne, als Pilet sie zwei Tage vorher von Chefredaktor Feldmann und Verlagsdirektor Sartorius gehört hat. An der Pressesitzung mit den beiden hat Pilet zugesagt, bei Köcher deutsche Bemühungen zur Ausschaltung unliebsamer Schweizer Journalisten abzustellen. Jetzt verlangen rechtsbürgerliche, deutschfreundliche Schweizer Kreise vom Bundesrat noch radikalere Schritte als diejenigen, welche die deutschen Gesandtschaftsmitarbeiter Trump und von Bibra gefordert haben.

Wie reagiert der Bundespräsident auf die Forderung nach einem «unerlässlichen, richtunggebenden Eingreifen der Bundesbehörden» gegen die Presse? Am 2. August, dem Tag nach der Unterredung, hat auch der an der Sitzung anwesende Industrielle Caspar Jenny an Pilet geschrieben: 

Sie haben die absolut richtige Auffassung, die Schreibweise unserer Presse müsse den Machtverhältnissen in geschickter Weise angepasst werden, und Sie versuchen, etwas aufzuziehen, leider mit unrichtigen Personen und Mitteln. Sie sind selber deprimiert gewesen über Ihre Unterhaltung mit den Herren Dr. Feldmann und Dr. Sartorius, und mir schien, dass Sie sich nicht recht im klaren sind, wie die brennende Angelegenheit angepackt werden soll.

Jennys Wiedergabe von Pilets Bemerkungen lässt erraten, dass der Waadtländer Bundesrat sich ausweichend geäussert hat. Er teilt die Meinung des Volksbunds über die Notwendigkeit einer Anpassung der Schreibweise der Presse an die neuen «Machtverhältnisse». Dies finden übrigens auch Feldmann und Sartorius. Nach Pilets Meinung hat die Anpassung auf «geschickte Weise» zu geschehen. Die welsche Presse tut dies ohnehin, und deshalb geben ihre massgeblichen Blätter fast nie zu Beanstandung Anlass. Pilet liest die Deutschschweizer Zeitungen kaum. Er beschränkt sich darauf, die Ausschnitte anzuschauen, die man ihm vorlegt. Wochenblätter wie Nation, Weltwoche, Beobachter, deren Verbot der Volksbund wünscht, nimmt er vermutlich nicht ernst. Es sind ja keine etablierten Parteiorgane.

In seinem Brief rät Jenny Pilet, anstatt mit Feldmann und Sartoirus in der Pressefrage «etwas aufziehen» zu wollen, sich besser von Samuel Haas beraten zu lassen. Jenny ist Präsident, Haas Herausgeber der rechtsbürgerlichen Mittelpresse. Haas bestürmt den Bundesrat gerne mit scharf antikommunistischen Eingaben. Pilet wird auf Jennys Vorschlag nicht eingehen und weiter mit der von Sartorius und Feldmann geführten GPK zusammenarbeiten.

Ein dritter Punkt, den die Volksbund-Delegation am 1. August vorgebracht hat, sind die Nachstellungen, Untersuchungen und Massnahmen – polizeilicher, politischer, militärischer Art –, die gegen einzelne Persönlichkeiten und Offiziere eingeleitet worden sind, bloss weil ihre Haltung oder Gesinnung zu Zweifeln Anlass gibt:

Um der Gerechtigkeit willen wird der Bundesrat auf die Forderung hören müssen, dass zahlreichen Personen, die durch übereifrige, unfähige oder einseitig eingestellte Polizeibehörden als Staatsfeinde oder Landesverräter gebrandmarkt wurden, Genugtuung geschehe. Solange hier keine Wiedergutmachung erfolgt, frisst ein Gift weiter, das schwere Verheerungen anrichten könnte.

Der Volksbund verlangt eine «unabhängige Kommission», die «unbeschwert von den bisherigen Vorurteilen» einen «billigen Ausweg aus der gänzlich verfahrenen Lage» finden soll. Was Pilet zu der «Wiedergutmachungsforderung» gesagt hat, ist aus den Quellen nicht ersichtlich. Die Frage betrifft das Justiz- und Polizeidepartement, einzelne kantonale Regierungen und die Armeeführung. Pilets Departement ist nicht betroffen. Er selber hat keinen seiner Beamten wegen der Gesinnung gemassregelt oder gar entlassen.

Der vierte und wohl heikelste Punkt betrifft die Forderung der rechtsbürgerlichen Delegation, dass die schweizerische Ausgangsposition «für die unausweichlich kommenden diplomatischen Auseinandersetzungen bei der Neuordnung Europas » auch «in personeller Hinsicht» verbessert werden solle. Hier nennt der Volksbund einen Namen. Im Brief Ammann/Sprecher heisst es: 

Immerhin sei wiederholt, dass Herr Grimm, der sich auch neuerdings wieder mit seiner unglücklichen Broschüre als Schädling erwiesen hat, als hoher Beamter und Vertrauensmann des Bundesrats verschwinden solle.

Deutlich wird auch Jenny. Zur «Affäre Grimm» schreibt er:

Die Langmut des Bundesrats letzterem gegenüber ist als eine ganz besondere Schwäche zu bezeichnen und steht in abgrundtiefem Kontrast zu der Behandlung harmloser Deutschfreunde in den Reihen des Bürgertums und zahlreicher Wehrmänner. Ein kleiner Beamter würde infolge sehr viel geringerer Verfehlungen als diejenigen des Grossfunktionärs Grimm seine Position verlieren: diese verschiedenen Masstäbe, die man anwendet, müssen sich rächen.

Das Ansinnen nach einer Entlassung Grimms aus dem Bundesdienst deckt sich mit den deutschen und italienischen Noten von Mitte Juli, die ebenfalls seine Ausschaltung fordern. Zufall oder Absprache? So wie man ihn kennt, wird Pilet an der Sitzung zu diesem Punkt entweder geschwiegen oder mit nichtssagenden und unverbindlichen Floskeln geantwortet haben.

Hingegen äussert sich anderswo Pilets Bundesratskollege Wetter sehr deutlich zur «Affäre Grimm». Die Beantwortung des Briefs von Caspar Jenny hat Pilet nämlich dem Finanzminister überlassen, der aus seiner Zeit beim «Vorort» diesen persönlich kennt. Wetter macht Ferien im appenzellischen Grub. Dort nimmt er die Feder in die Hand, um dem Textilunternehmer offenherzig seine eigenen und die vom Gesamtbundesrat vertretenen Ansichten zu schildern. Als er Jenny seinen «Ferienbrief » schreibt, ist der Zürcher Bundesrat guter Laune:

Und weil man wenigstens in den Ferien etwas mehr Zeit hat zum geruhsamen Denken, erhalten Sie auch einen etwas längeren Brief, als er von Bern aus ausgefallen wäre.

Wetter kommt zur Forderung des Volksbunds nach Entlassung Grimms:

Es ist ja gewiss bedauernswert, dass ein Mann, der ein eidgenössisches Amt inne hält, sich nicht mehr bewusst ist, was er sagen darf und was nicht. Und was er gesagt hat, ist natürlich angesichts seiner Stellung nicht entschuldbar. Dies alles sei zugegeben. Allerdings ist nicht zu vergessen, dass der getane Ausspruch einige Monate zurückliegt und zu einer Zeit verbrochen wurde, wo vielleicht auch andere Leute weniger vorsichtig waren.

Wetter meint weiter, auch dem «einen oder andern patriotischen Eidgenossen» könnten bestimmte Äusserungen, «die er heute nicht mehr machen würde», angekreidet werden. Die Berufung Grimms zum Chef der Sektion Kraft und Wärme erklärt Wetter so: «Sie wissen, dass bis zum Einbruch in Holland das Gefühl in der Schweiz wohl vorherrschte, die Sozialdemokratie müsse zur Regierung beigezogen werden.» Er wisse, so Wetter, dass Jenny diese Auffassung nicht teile, er selber übrigens auch nicht, «sonst wäre ich ja nicht, wo ich bin». Damit spielt Wetter darauf an, dass er sich im Dezember 1938 – eher unwillig zwar – als Gegenkandidat zum sozialdemokratischen Stadtpräsidenten von Zürich, Emil Klöti, zum Bundesratskandidaten hat aufstellen lassen und auch gewählt wurde. Im Brief weiter:

Aber ich gebe mich gar keinen Illusionen hin: Der Wunsch nach einer Verbreiterung der Regierungsbasis nach links bestand wohl damals bei der Mehrheit der Schweizer, und zwar bis in die rechts stehenden Kreise hinein.

Um dieser Stimmung entgegenzukommen, habe Obrecht Grimm in die Kriegswirtschaft berufen: 

War dies ein Fehler? Ich glaube nicht, und wenn Sie sich die Sache ruhig überlegen, so können wohl auch Sie nichts anders als zugeben, dass Herr Obrecht damals recht gehandelt hat. Und dabei ist nicht zu vergessen, dass Herr Grimm Qualitäten hat, die nicht bestritten werden können.

Wetter weiss nicht, was genau Pilet den Volksbund-Vertretern gesagt hat. Aber die Antworten, die der Zürcher Bundesrat Jenny gibt, decken sich weitgehend mit Pilets Ansichten. Dies betrifft grosso modo auch die Pressefrage:

Ich habe sicher kein besonderes Mitgefühl für einige Herren der Presse, die lange Zeit in einem Gefühl selbstüberhebender Gerechtigkeitsmeierei und Weltschulmeisterei dem Bundesrat seine Aufgabe auf aussenpolitischem Gebiet unglaublich erschwert haben. Diese Herren haben im Namen der unparteiischen Gerechtigkeit und im Dünkel eigener Unfehlbarkeit Noten an alle Staaten und Staatsmänner ausgeteilt. An alles haben sie gedacht, nur an eines nicht, an ihre Verantwortung gegenüber dem eigenen Vaterland. Da haben sie die Stolzen gespielt, aber nicht den Winkelried. Die Speere durften ruhig andere treffen. Und wenn einige dieser Herren jetzt etwas kleiner geworden sind, so schadet das nicht und kann unserem Land nur nützen. Das alles zugegeben. Aber auch da besteht eine Grenze für das Interventionsrecht des Auslands.

Wetter steht der Presse sehr kritisch gegenüber, kritischer als Pilet, der sich in jungen Jahren als Bundeshauschronist betätigte und dabei mit seiner Meinung nicht zurückhielt. Wie die anderen Bundesräte missbilligt Wetter die Interventionen Bibras und Trumps bei schweizerischen Verlegern. Seiner Meinung nach liegt es an den «Verwaltungsräten unserer grossen Blätter», eine «gescheitere Einstellung zum Dritten Reich» zu fördern: «Der Bundesrat hat monatelang darauf gewartet, ob ihm von dieser Seite hin Unterstützung kommen werde. Und er hat vergeblich gewartet.» 

Die freisinnigen Bundesräte Pilet und Wetter sind sich in allen wichtigen innenund aussenpolitischen Fragen einig. Dies erklärt, wieso Pilet Jennys Brief dem Zürcher Kollegen Wetter zur Beantwortung überliess.

Am 2. August, dem Tag nach seiner Besprechung mit der Volksbund-Delegation, empfängt Bundespräsident Pilet den scheidenden Generalsekretär des Völkerbunds Joseph Avenol. Anschliessend gibt der Bundesrat ihm ein Abschiedsmittagessen im Von-Wattenwyl-Haus. Was – ausser Höflichkeits- und Dankesreden – dabei zur Sprache kommt, ist nicht bekannt. Allerdings wird Pilet sich in seiner Politik des Abwartens bestätigt gefühlt haben. Avenol möchte nämlich seinen Rücktritt, der ihm von der Vichy-Regierung aufgezwungen worden ist, hinausschieben, bis seine Demission von den zuständigen Instanzen des Völkerbunds angenommen worden ist. Da die Kriegslage ein Zusammentreten der Kontrollkommission und der Generalversammlung verunmöglicht, rechnet der schlaue Diplomat damit, dass er vorläufig weiter im Amt bleiben kann.

Sein Stellvertreter, der Ire Seán Lester, wird ihm allerdings bald einen Strich durch die Rechnung machen. Er ernennt sich zum «Generalsekretär ad interim» und reisst Avenols Funktion und Kompetenzen an sich. Die juristische Lage im Palais des Nations ist verworren. Dies erlaubt es Pilet, Zeit zu gewinnen. Er will aus Rücksicht auf Grossbritannien und die USA den von Etter und Frölicher gewünschten Austritt aus dem Völkerbund vermeiden. In der Bundesratssitzung vom Vormittag hat er erwähnt, dass in den USA eine «der Schweiz feindliche Tendenz» zu Tage tritt, welche die schweizerischen Wertpapiere gefährdet. Dieser angeblichen feindlichen Tendenz, die auch den Handel mit Amerika gefährdet, soll nicht noch durch den Austritt aus dem Völkerbund Vorschub geleistet werden.

Der Bundespräsident ist über die Vorgänge in Genf gut orientiert. Edmond de Haller, Schwager von Pilets rechter Hand Bonna, war Direktor der Abteilung Völkerbundsmandate in der Genfer Institution. Er kennt dort die wichtigen Persönlichkeiten und wird nach seinem jetzt erfolgten Übertritt ins Eidgenössische Politische Departement weiter ein Auge auf die Vorgänge in den ziemlich verwaisten Korridoren des Palais des Nations halten. Pilet teilt die Hoffnung de Hallers und der Genfer Behörden, dass die Rhonestadt nach Ende des Kriegs weiterhin als Sitz des Völkerbunds oder einer etwaigen Nachfolgeorganisation dienen werde.

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• Jeweils sonntags wird der Roman «Staatsmann im Sturm» auf zeitlupe.ch fortgesetzt.
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