60. Grimm Aus «Staatsmann im Sturm»

Am Dienstag, 6. August, Tag der Bundesratssitzung, erscheint ein ungeduldiger Legationsrat von Bibra im Departement des Äussern und erkundigt sich bei Feldscher, «ob die deutsche Gesandtschaft mit einer baldigen Note betreffend Broschüre Grimm rechnen könne». Feldscher antwortet, dass er der Meinung sei, die Antwortnote sei bereits abgegangen. Er werde sich «unverzüglich nach deren Verbleib erkundigen ».

Pilet hat sich mit der Beantwortung der deutschen Protestnote vom 17. Juli Zeit gelassen und legt den Text erst drei Wochen später den Kollegen im Bundesrat zur Genehmigung vor. Wie bei der scharfen zweiten deutschen Note zu den Flugzeugzwischenfällen hat Pilet die Übergabe einer offiziellen Antwort bewusst verzögert. Eine heisse Suppe kühlt sich mit der Zeit ab. Und die «Affäre Broschüre Grimm», von der die Presse nichts weiss und nach Ansicht des Bundesrats auch nichts wissen darf, ist sehr heiss.

Oberflächlich geht es in der deutschen und einer fast gleich formulierten italienischen Note um zwei Stellen in der gedruckten Fassung eines Vortrags, den Grimm vor dem Parteitag der bernischen Sozialdemokratie am 18. Februar gehalten hat und der den Achsenmächten – fünf Monate später! – sauer aufgestossen ist. In Grimms wohldurchdachter, noch vor Beginn der deutschen Feldzüge in Nord- und Westeuropa verfassten Rede «Die Arbeiterschaft in der Kriegszeit», beanstandete die deutsche Gesandtschaft zwei Stellen, in denen der Schweizer Sozialistenführer Diktaturen als Rückfall in die Barbarei brandmarkte.

Der in den Noten der Achsenmächte erhobene Vorwurf, wonach die Schweizer Zensur die beleidigenden Worte Grimms habe durchgehen lassen, ist für den Bundesrat nicht wirklich gefährlich. Äusserst brisant ist hingegen die Forderung im Schlusssatz:

Es erscheint untragbar, dass heute noch Persönlichkeiten in der Schweizer und kantonalen Regierung an leitender Stelle stehen, die es sich in dieser Weise angelegen sein lassen, das Reich und seine Führung zu beschimpfen und zu verleumden.

Berlin und Rom verlangen die Entlassung Grimms aus seinen eidgenössischen Ämtern – Präsident der Arbeitsbeschaffungskommission, Chef der Sektion für Kraft und Wärme. Es ist dies die bisher dreisteste Einmischung des «Auslands» in innere schweizerische Angelegenheiten. Die deutsche Gesandtschaft hat nie in einer offiziellen Note die Entfernung missliebiger Chefredaktoren aus ihren Posten verlangt. Ihre Beamten von Bibra und Trump haben dieses Anliegen jeweils nicht beim Bundesrat, sondern direkt – in mehr oder weniger höflichen Weise – bei den Verlegern des Bund und der National-Zeitung vorgebracht.

Die Gesandtschaften der Achsenmächte sind nicht die einzigen, die eine Entfernung Grimms aus der Sektion Kraft und Wärme wünschen. Der Volksbund für die Unabhängigkeit der Schweiz hat diese Forderung bereits gestellt. Duttweiler, der besser zu wissen glaubt, wie die Energieversorgung des Landes zu sichern ist, polemisiert in seiner Tat auf eine Weise gegen Grimm, die den Berner Nationalrat veranlasst, den Migros-Gründer vor Gericht zu ziehen. Sogar in der Armee melden sich Stimmen, die sich über die «Broschüre Grimm» entsetzen. In einem Schreiben an Minger (vom 26. Juli 1940) zitiert General Guisan aus dem Brief eines Generalstabs- Obersten:

Es ist geradezu unfasslich, dass ein Mann, der auch nur das leiseste Verantwortungsgefühl gegenüber unserem Lande hat, es wagt, in diesen gefährlichen Zeiten sich in einer solchen Art und Weise über zwei unserer Nachbarstaaten zu äussern. Grimm ist intelligent genug, um zu wissen, dass er auf diese Weise unser Land direkt ins Verderben treibt. Ich bitte Sie dringend, dieser Angelegenheit Ihre Aufmerksamkeit schenken zu wollen.

Der General schreibt Minger, er teile diese Auffassung und «unterstütze durchaus den Antrag dieses Offiziers», der eine «öffentliche Desavouierung dieses erbärmlichen Elaborates» verlangte.

Wird der Bundesrat dem massiven Druck der Achsenmächte nachgeben und Grimm opfern? Hier steht die Schweizer Regierung wirklich vor einer «unzumutbaren Forderung des Auslands», der zu widerstehen Pilet versprochen hat.

Grimm leitet die Sektion Kraft und Wärme tatkräftig und mit politischem Geschick. Mit der Einschliessung der Schweiz durch die Achsenmächte ist die Sektion zu der wichtigsten Stelle in dem von Bundesrat Obrecht geschaffenen Kriegswirtschaftssystem geworden. Das von Grimm geführte Lenkungsinstrument ist bestrebt, die lebenswichtige Einfuhr von festen und flüssigen Brennstoffen zu sichern. Es fördert die Produktion von in der Schweiz selbst vorhandenen oder hergestellten Ersatzbrennstoffen. Schliesslich organisiert Grimms Amt eine volkswirtschaftlich optimale und gleichzeitig als gerecht empfundene Verteilung der knappen Brennstoffe. Wer erhält wie viel Kohle? Eine heikle Aufgabe, wenn zwischen den Ansprüchen des Staats, der Armee, der Privatwirtschaft und der Haushaltungen entschieden werden muss.

Grimm schreckt vor unpopulären Entscheiden nicht zurück. So veröffentlicht die Sektion Kraft und Wärme am 2. August – notabene dem Tag, an dem Grimm mit seinen sozialistischen Gesinnungsgefährten die Bundesräte Pilet und Minger trifft – neue einschneidende Rationierungsmassnahmen. Benzin, Petroleum, Diesel-, Gas- und Heizungsöl können künftig nur noch gegen neue, ab Monatsbeginn allein gültige Rationierungsmarken gekauft und verkauft werden. Das Communiqué der Sektion schliesst mit dem Hinweis:

Wer flüssige Brennstoffe ohne Rationierungsmarken verkauft oder kauft, macht sich strafbar und schadet sich überdies selber.

Grimms zweite Aufgabe, mit der ihn der Bundesrat Ende Juni betraut hat, ist nicht weniger wichtig. Er ist Präsident der Eidgenössischen Arbeitsbeschaffungskommission mit Generalstabschef Huber als Vizepräsidenten und drei Fachleuten als Mitglieder. Der Bundesrat hat versprochen, Arbeit zu schaffen, «koste es, was es wolle ». Grimms Kommission soll praktische Lösungen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Beschäftigung von Stellenlosen finden. In einem Brief an den Genossen Nobs (27. Juni 1940) begründete Grimm, wieso er den bundesrätlichen Auftrag angenommen hat:

Das Hauptgewicht ist jetzt auf den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu legen. Der Kampf ist möglich, wenn man von bürokratischen Methoden loskommt und handeln kann. Ich werde versuchen, der Sache einen Auftrieb zu geben, wenn aber gewisse Voraussetzungen nicht geschaffen werden können, lasse ich die Sache gehen. Es geht jetzt um die schwersten Verantwortungen, die man tragen kann, wenn die entsprechende Handlungsmöglichkeit besteht.

Weiter schreibt Grimm, es wäre «doch einfach ein Jammer, die Sache gehen und die Leute, die jetzt historische Entscheidungen zu treffen haben, unter sich zu lassen. Ich kann mir nicht helfen, aber diese Taktik scheint mir geradezu frevelhaft».

Grimm möchte mitregieren. Deshalb hat er sich vor der Obrecht-Ersatzwahl zuerst für eine Erhöhung der Zahl der Bundesräte von 7 auf 9 und eine eigene Bundesratskandidatur eingesetzt und nachher – gegen den Willen des Parteipräsidenten Oprecht – für die Aufstellung der Kandidatur Wenk.

Der legendäre Sozialistenführer sieht die Situation im Sommer 1940 sehr ähnlich wie Pilet. In der Sitzung der Politischen Kommission der SPS vom 29. Juni forderte er die Genossen «in der heutigen Zeit der Verwirrung» auf, den Kopf nicht in den Sand zu stecken und die neuen Tatsachen nicht zu ignorieren. Wie Pilet stellt Grimm fest, dass das europäische Gleichgewicht, seit dem Wiener Kongress 1815 Voraussetzung für die Schweizer Neutralität, nicht mehr vorhanden ist:

Auch militärisch gesehen hat sich die Lage der Schweiz seit der Kapitulation Frankreichs grundlegend verändert. Wenn Deutschland die Schweiz heute angreifen wollte, so wäre es nicht mehr gezwungen, zuerst unsere Nordlinie niederzuzwingen. Es könnte von Genf aus nach Kreuzlingen gelangen und auf diesem Wege das Land überfluten.

In seiner realistischen Lagebeurteilung wies Grimm auf die Bedeutung des Aussenhandels und der Rohstoffversorgung hin:

Wir hatten bisher mehr oder weniger normale Handelsbeziehungen mit den Alliierten. In diesem Zusammenhang muss gesagt werden, dass wir im Grund der Dinge und im Vergleich zu den Leiden der Völker der kriegsführenden Staaten sehr wenig spürten vom Krieg. Nunmehr ist es jedoch so, dass die von den Alliierten gegen Deutschland inszenierte Blockade von Deutschland in eine Gegenblockade gewandelt wird, so dass wir in handelspolitischer Beziehung mit Deutschland in Schwierigkeiten kommen können. Unserer Rohstoffversorgung wird immer mehr eingeengt. Die Lebenshaltungskosten werden in den kommenden Monaten steigen. Es sind dies Erscheinungen, für die keine bürgerliche und keine sozialistische Regierung verantwortlich gemacht werden kann. …

Grimm machte den Parteigenossen klar, dass sich der schweizerische Aussenhandel inskünftig «nur noch unter der Kontrolle des Deutschen Reiches entwickeln» werde:

Keinen Zweifel dürfen wir darüber bestehen lassen, dass es ein Zurück zu den Verhältnissen vor dem Kriegsausbruch im September nicht mehr gibt. So gilt es neue Lösungen zu suchen. In jedem Fall aber eine schweizerische Lösung. Zunächst wird es sich darum handeln, Arbeit zu schaffen, wie Pilet es sagte: koste es, was es wolle.

Und weiter:

Wollen wir rasch handeln, so muss in erster Linie die herrschende Bürokratie beseitigt werden mit ihrem unendlich langen Instanzengang. Es muss rationell und mit höherem Tourengang gearbeitet werden. Es ist zum Beispiel ein Unsinn, dass eine ganze Reihe von Instanzen die Zweckmässigkeit eines Arbeitsbeschaffungsprojekts prüfen und dass es zum Schluss nach Bern gelangt, das es ablehnt.

Den Vorsitz der Arbeitsbeschaffungskommission will Grimm nur dann definitiv übernehmen, wenn sie die Kompetenz hat, wirklich zu handeln.

Der Bundespräsident schätzt Grimm. Der als Kind in eher bescheidenen und dörflichen Verhältnissen aufgewachsene Pilet hat selber Verständnis für die Sorgen der «kleinen Leute». Wie Grimm misstraut er den nur auf den eigenen Gewinn erpichten Geldsäcken. Er respektiert den aus einer Arbeiterfamilie im Zürcher Oberland stammenden wissensdurstigen Autodidakten und Vollblutpolitiker Grimm. Wie dieser hat Pilet Sinn für Geschichte und Tradition. Pilet ist Liberaler, Grimm ist Marxist. Gemeinsam ist dem charismatischen Arbeiterführer und dem eher verschlossenen Magistraten ein echter Patriotismus und ein realistischer Pragmatismus.

Pilet weiss, dass auf Grimms Wort Verlass ist. Beide haben einen Sinn für Macht. Pilet kann mit Grimm zusammenarbeiten, solange dieser ihm persönlich oder dem Bundesrat unterstellt ist. Grimm seinerseits will in seinen eidgenössischen Ämtern frei von Überwachung agieren können, so wie er es früher in der Berner Stadtregierung und jetzt in der Kantonsregierung tut.

Als am 6. August Pilet dem Bundesrat seinen Entwurf für eine Antwort an die Note der deutschen Gesandtschaft bezüglich «Affäre Grimm» vorlegt, ist sein Hauptziel Grimm zu halten. Der Text der deutschen Übersetzung von Pilets Version verdient es, in extenso zitiert zu werden:

Mit Note vom 17. vorigen Monats hat die Deutsche Gesandtschaft die Aufmerksamkeit des Eidgenössischen Politischen Departements gelenkt auf eine Rede von Herrn Nationalrat Robert Grimm, die er am 18. Februar 1940 am bernischen sozialdemokratischen Parteitag gehalten hat und die seither im Druck erschienen ist. Die Kundgebung lässt sich nur durch die besonderen Umstände einer sozialdemokratischen Parteiversammlung erklären und steht in keiner Beziehung zu den amtlichen Funktionen von Herrn Nationalrat R. Grimm. Dem Politischen Departement war sie bisher nicht bekannt, und in der Öffentlichkeit dürfte sie auch kaum bemerkt worden sein. Die Schweizerische Regierung verurteilt die in ihr vorkommenden leidenschaftlichen Äusserungen und bedauert, dass der Text der Rede nach Monaten noch erhältlich war.

Das Departement hat unverzüglich eine Untersuchung in der Angelegenheit veranlasst. Es liess sich feststellen, dass die Rede vom 18. Februar im Buchhandel niemals vertrieben wurde und dass die Schrift, auch von den Buchhandlungen, nur auf besonderes Verlangen vom Sekretariat der bernischen Sozialdemokratischen Partei bezogen werden konnte. Es ergibt sich daraus, dass die Broschüre nur in einen sehr beschränkten Personenkreis Eingang gefunden hat und aus diesem Grunde der Aufmerksamkeit der schweizerischen Behörden entgangen ist. Die Schweizerische Bundesanwaltschaft hat, sobald sie von dem Erscheinen der Schrift Kenntnis erhielt, den vorhandenen Vorrat polizeilich beschlagnahmt und deren Einziehung angeordnet.

Das Politische Departement benützt auch diesen Anlass, um die Deutsche Gesandtschaft seiner ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

In Nebensächlichkeiten nachgeben, in entscheidenden Punkten festbleiben. Entscheidend an der Antwort Pilets ist, was in der Note nicht steht. Sie übergeht mit Schweigen die in der deutschen Note unmissverständlich gemachte Forderung nach einer Entfernung des «untragbaren» Politikers Grimm aus seinen «leitenden Funktionen». Pilets Antwortnote ist ein Meisterstück der Vernebelung. Die deutsche Gesandtschaft wird auf die Sache nicht weiter zurückkommen. Grimm bleibt in seinen Ämtern.

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• Hier gehts zum Nachwort.
• Jeweils sonntags wird der Roman «Staatsmann im Sturm» auf zeitlupe.ch fortgesetzt.
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