71. Schadensbegrenzung Aus «Staatsmann im Sturm»

Auf seinem Pult findet Pilet am Montag, 16. September, einen Brief von Jakob Schaffner aus dem Hotel Victoria, Glion-sur-Montreux. Der Schriftsteller verteidigt sich:

Eine Vorlage des Communiqués haben Sie nicht gewünscht. Es wäre vorsichtiger gewesen, es Ihnen vorher einzureichen, aber daran hätte wahrscheinlich auch ich nicht gedacht. Übrigens bin ich an der Verfassung des Schriftstückes vollkommen unbeteiligt. Nur daran bin ich interessiert, und nach meiner Meinung liegt es auch im Interesse des Schweizer Volkes und Ihrer schweren Aufgabe, verehrter Herr Bundespräsident, dass Sie eine geeignete Form finden, um die beiden Herren von dem gemeinen Vorwurf der Unehrlichkeit und gewollten Täuschung der Öffentlichkeit zu entlasten.

Das Communiqué sei «im Sinn der Unterhaltung und der letzten Verabredung» gehalten:

Wenn Sie, wie es scheint, die Bemerkung desavouieren, dass der Empfang bei Ihnen zur Entspannung der Lage beitragen sollte, so halte ich es besonders unglücklich, dass sich gerade hieran die fatale, und lassen Sie mich das sagen, heimlich infame Auseinandersetzung knüpft. Die Herren von der Presse haben noch nicht begriffen, dass wir September 1940 schreiben und nicht 1939.

Schaffner will «einiges Verständnis» für Pilets Mahnung zur Geduld haben, aber ihm selber sei sie ausgegangen:

Ich bin nicht mit Verbrechern und unzuverlässigen Subjekten bei Ihnen gewesen, sondern mit sauberen und redlichen Eidgenossen, die erwiesenermassen für Land und Volk das Beste wollen, und das haben ja auch Sie nicht in Frage gestellt. Sollten Sie es unmöglich finden, die notwendige Entlastung für die Herren zu schaffen, was Ihnen nach meiner Meinung leicht sein müsste, so würde ich mich gezwungen sehen, die Entlastung von mir aus mit meinen Mitteln zu schaffen.

Eine leise Drohung? Schaffner beruhigt:

Was ich aber unbedingt vermieden sehen möchte, wäre eine, wenn auch noch so verhüllte, Polemik gegen Sie, weshalb ich Ihnen vertrauensvoll den Vortritt lasse. Hochachtungsvoll in aufrichtiger Wertschätzung Ihr Jakob Schaffner.

Pilet lässt den Brief unbeantwortet.

Die auf Montag, 16. September, vorverschobene Bundesratssitzung behandelt wichtige Geschäfte: die Volksabstimmung über den obligatorischen Vorunterricht; eine Steueramnestie; die Anpassung des Militärstrafrechts; die Ortswehren; Verhandlungen mit den von Deutschland besetzten Gebieten; die Evakuation des Bundesrats bei einer Invasion des Landes. Pilet teilt mit, dass jetzt Engelberg und nicht Kandersteg als Standort für den Bundesrat vorgesehen ist. Er will keine grosse Distanz zwischen Bundesrat und Armeeführung, die im Kriegsfall von Interlaken nach Altdorf ziehen würde. Für den Augenblick, so Pilet, seien in Engelberg «keine baulichen Arbeiten» vorgesehen.

Letztes Thema ist die «Affaire Pilet-Schaffner». Baumann hat von seinem Departement neue Einzelheiten über die beiden NBS-Führer erhalten. Ernst Hofmann war Boxtrainer einer frontistischen Jugendgruppe und ist wegen handgreiflicher Auseinandersetzungen gebüsst worden. Die Maschinenfabrik Oerlikon unterstützt ihn finanziell. (Einige Zürcher Industrielle glauben, der junge Rabauke Hofmann habe das Zeug, um die Arbeiterschaft hinter sich zu bringen. Die Vorgänger dieser Zunftherren haben schon Hitler hofiert, als dieser vor 17 Jahren Zürich besuchte.) Max Leo Keller steht in Kontakt mit der deutschen Gesandtschaft, die die von ihm präsidierte, verbotene Neue Basler Zeitung finanziell unterstüzte. Keller ist bisher nie gerichtlich belangt worden.

Kanzler Bovet protokolliert Wetters Schlusswort zur Affäre: «Tempête dans un verre d’eau». Wirklich nur ein Sturm im Wasserglas?

Auf dem gemeinsamen Heimweg fragt La Revue-Korrespondent Georges Perrin den Bundespräsidenten, wieso er den NBS-Leuten gestattete, die Öffentlichkeit über die Unterredung zu informieren. Pilets Antwort gemäss Perrin:

«Wenn ich das abgelehnt hätte – wie überhaupt, dass ich diese Herren empfangen habe – wäre dies früher oder später bekannt geworden. Man hätte geglaubt, ich hätte etwas zu verbergen und wolle aus dieser Unterredung ein Geheimnis machen.»

Für Pilet gibt es nichts zu verbergen. Er wollte herausfinden, wie er dies später einmal ausdrückte, «ce qu’ils ont dans le ventre» (was sie auf dem Kasten haben).

Am Nachmittag um 15 Uhr 30 befasst sich die Präsidentenkonferenz der eidgenössischen Räte mit der leidigen Angelegenheit. Pilet berichtet, er habe Minger und Baumann von der bevorstehenden Besprechung mit Schaffner, zu der ihm verschiedene Leute geraten hätten, in Kenntnis gesetzt, allerdings nicht über den Zeitpunkt. Er habe Aufschluss über die Ziele der NBS erhalten wollen. Er habe den Herren die vier Fragen gestellt, die inzwischen schriftlich beantwortet worden seien. Über die politische Stellung der NBS in der Schweiz sei nicht geredet worden. Zusicherungen irgendwelcher Art habe er nicht gegeben. Von der Art der Mitteilung der NBS habe er nichts gewusst. Er habe geglaubt, sie würde sich mit der blossen Bekanntgabe der Zusammenkunft begnügen.

Die Präsidentenkonferenz einigt sich auf ein Vorgehen, das der aussen- und innenpolitisch gefährlichen Affäre ein rasches Ende bereiten soll. Die beiden Ratspräsidenten sollen zuerst eine Erklärung des Bundesrates verlesen und anschliessend eine Erklärung im Namen aller Fraktionen. Debatte soll es keine geben.

Am späten Montagabend diskutiert die BGB-Fraktion die Audienz-Affäre. Feldmann verficht «ziemlich allein die oppositionelle Kritik». Die Bauern wollen ihren eigenen Vertreter im Bundesrat, Minger, nicht im Stich lassen. Sie heissen das von der Präsidentenkonferenz vorgeschlagene Prozedere gut.

Am frühen Dienstagmorgen, 17. September, behandelt der Nationalrat den Geschäftsbericht von Pilets EPD. Kein Redner erwähnt die Audienzaffäre. Pilet antwortet wie üblich klar und ruhig. Die Verhandlungen zur Befreiung der in Frankreich lebenden Schweizer von französischen Militärsteuern seien schwierig. Die Franzosen hätten gegenwärtig andere Sorgen, aber man werde zu einem arrangement équitable kommen.

Wie Nationalrat Arthur Schmid bedauert Pilet, dass die Schweizer in Deutschland unsere Zeitungen nicht erhalten und unsere Radiosender nicht hören können:

Aber man muss daran erinnern, dass Deutschland im Krieg steht und schärfere Massnahmen ergreift als Länder, die von dieser Geisel verschont sind. Es handelt sich um eine Massnahme, die nicht exklusiv die Schweizer trifft, sondern alle Personen, die zeitweise oder dauerhaft in Deutschland leben.

Man werde das vom Bund herausgegebene Bulletin Echo der Schweiz verbessern, meint Pilet, und Vortragsreisen von Schweizern organisieren. Mehr könne man nicht tun. Der Rat heisst den Geschäftsbericht des Politischen Departements diskussionslos gut.

Gottlieb Duttweiler ist unentschuldigt der Nationalratssitzung ferngeblieben. Der Chef der Unabhängigen ist mit der Abfassung eines Zirkulars beschäftigt, das allen National- und Ständeräten überreicht wird:

Wir fühlen uns verpflichtet, Ihnen mitzuteilen, dass wir im Interesse des Landes die unverzügliche Demission des Herrn Bundespräsidenten Dr. M. Pilet-Golaz für notwendig halten.

Duttweiler begründet diese Forderung mit Pilets Verfehlungen: Empfang von Schaffner und Keller «ohne vorherige Benachrichtigung des Bundesrats»; neutralitätswidrige Auslieferung der 17 in der Schweiz internierten deutschen Flieger. Pilet habe diese hochpolitische Frage der Kommission für auswärtige Angelegenheiten verschwiegen. Dies beweise, «dass er sich der Unzulässigkeit seines Vorgehens bewusst war».

Duttweiler schreibt, einzig Pilets Rücktritt könne die «erforderliche reinigende Wirkung haben»:

Es besteht im Fall Pilet eine Analogie zum Fall des Bundesrats Hoffmann im Jahr 1917, dessen Demission mit einem Mal, nach allen Seiten, eine befreiende Klarheit geschaffen hat.

Auf 12 Uhr hat Pilet eine ausserordentliche Bundesratssitzung einberufen. Er legt einen Entwurf für die beschlossene Erklärung des Bundesrats vor. Minger ist gegen eine Erklärung der Fraktionen, eine solche des Bundesrats genüge: «Wir sollten irgendwie die Missbilligung ausdrücken über das Vorgehen der drei Herren.» Baumann will Pilets Entwurf hinzufügen:

An diese Weisung haben sich die Besucher bedauerlicherweise nicht gehalten.

Und:

Es ist selbstverständlich, dass diese Anhörung rein informatorischen Charakter hatte und die bisherige Politik des Bundesrates in keiner Weise zu beeinflussen vermag.

Etter und Celio wollen ausdrücklich festhalten, «dass das Communiqué dem Bundespräsidenten nicht vorgelegt wurde». Minger, Etter, Wetter und Stampfli wollen einen Passus in Pilets Entwurf streichen, in dem die Worte «Erneuerung», «Evolution » und «Nachbarstaaten» vorkommen. Pilet verliest den korrigierten Text, den der Bundesrat einstimmig billigt.

In Pilets Nachlass liegen Notizen, in denen er seine Haltung in der Audienz-Affäre rechtfertigt: «Ich empfange oft Leute, deren Ideen ich nicht teile, selbst Kommunisten, von denen einige im Nationalrat sitzen.» Wenn man ihm vorwerfe, dass er eine Delegation der bernischen Kantonsregierung nicht empfangen wollte, habe er sich an die gängige Praxis des Bundesrats gehalten. Er betreibe keine persönliche Politik. Die Wiederzulassung des Völkischen Beobachters habe nichts mit dem Empfang zu tun. Der Bundesrat habe sie schon vorher beschlossen. Pilet reagiert damit auf scharfe Kritik im Volksrecht an der Aufhebung des Verbots für den Verkauf des Nazi-Parteiorgans. Bundeshauskorrespondent Otto Pünter wertete dieses vom Bundesrat verschwiegene einseitige Zugeständnis an Berlin (zusammen mit der Fröntleraudienz) als ein «Überschreiten des Rubikons».

Ein in den Notizen nachträglich eingefügte Zwischenzeile bezieht sich auf Duttweilers Analogie zum Fall Hoffmann von 1917:

Hoffmann, in Ruhe gegangen. Demission freiwillig gegeben.

Pilets Notizen enden mit den Worten:

Schon seit mehreren Jahren wünsche ich, den Bundesrat zu verlassen. Ohne den Krieg hätte ich keine Wiederwahl akzeptiert. Meine Kollegen waren der Meinung, dass es meine Pflicht gegenüber dem Land sei zu bleiben. In diesem speziellen Fall liegt es an ihnen, dies zu beurteilen, und nicht an mir, da es mich betrifft. Ich bin mir der Verantwortung für meine Politik, die ich für richtig halte, vollkommen bewusst. Wenn man mir eine andere aufzwingen will, dann würde ich sie denen überlassen, die diese für gut halten, weil ich selber sie – ohne Überzeugung – sehr schlecht machen würde.

Gestützt auf diese Notizen verteidigt sich Pilet am Dienstagnachmittag an der Vorstandssitzung der freisinnig-demokratischen Fraktion. Die dem linken Parteiflügel angehörenden ehemaligen Jungliberalen Ludwig Rittmeyer und Victor Emil Scherer verlangen Pilets Rücktritt. Die Fraktion stimmt jedoch für das vom Bundesrat vorgeschlagene Prozedere.

Die katholisch-konservative Fraktion bedauert, «dass die Angelegenheit durch agitatorische Ausbeutung eine übertriebene Bedeutung erhalten hat». Sie wünscht, «dass streng an den Grundsätzen einer Politik des Gesamtbundesrates festgehalten und auch jeder Schein persönlicher Sonderaktionen einzelner Mitglieder des Bundesrats vermieden werde». Ein sanfter Seitenhieb gegen Pilet.

L.F. Meyer, Nietlispach und Grimm entwerfen die gemeinsame Erklärung der Fraktionen. Grimm hat in solchen Dingen Erfahrung. Im März 1938 redigierte er die gemeinsame Stellungnahme der Parteien zum Anschluss Österreichs, die er in der Vereinigten Bundesversammlung mit Nachdruck verlas. In der Erklärung der Fraktionschefs heisst es:

Der Empfang der Vertreter der Nationalen Bewegung der Schweiz durch den Bundespräsidenten hat, im Zusammenhang mit einer Reihe von Einzelerscheinungen, in weiten Kreisen der Schweizer Bevölkerung Beunruhigung und Besorgnis hervorgerufen, war Missverständnissen ausgesetzt und wurde von diesen Vertretern für propagandistische, der geschichtlichen Aufgabe der Schweiz zuwiderlaufende Zwecke missbraucht.

Was ist mit dieser mysteriösen «Reihe von Einzelerscheinungen» gemeint? Die Rede vom 25. Juni? Die Freilassung der deutschen Flieger? Der Vorwurf richtet sich gegen Pilet, den Bundespräsidenten und Aussenminister. Die Frakionschefs können in der Audienz mit «Vertretern einer Bewegung, die sich bisher als Gegner der demokratischen Staatsordnungen betätigt hat», keinen «Ausfluss politischer Notwendigkeit » erkennen:

Unsere politischen Verhältnisse bedürfen einer solchen «Befriedung» nicht.

Die gemeinsame Erklärung ist eine geharnischte Kritik am Bundesrat. Immerhin nennt sie Pilet nicht beim Namen und fordert nicht seinen Rücktritt.

Es folgt ein unerwarteter Paukenschlag. Die SP-Fraktion wirft alles über den Haufen. Der für die gemeinsame Erklärung der Parteien mitverantwortliche Grimm dominiert seine Fraktion nicht mehr so wie früher. Oprecht und die neue Zürcher Parteiführung geben den Ton an. Die Mehrzahl der SPS-Parlamentarier will es nicht Duttweilers Unabhängigen überlassen, als einzige den Rücktritt Pilets zu fordern. Schliesslich bleibt die SPS die bei weitem wichtigste Oppositionspartei! Sie beschliesst, eine eigene, viel schärfere Erklärung abzugeben. Die Fraktion desavouiert ihren Chef Grimm.

Die beiden Räte ziehen am Mittwoch, 18. September, einen Schlussstrich unter die Audienz-Affäre. Die Ratspräsidenten Albert Zust und Hans Stähli verlesen die bundesrätliche Erklärung. Die freisinnigen Fraktionschefs L.F. Meyer und Ernest Béguin geben anschliessend die gemeinsame Stellungnahme der bürgerlichen Gruppen wieder. Im Ständerat liest Gustav Wenk, im Nationalrat Oprecht, den eigenen Text der SP-Fraktion: Pilet wird darin persönlich aufs Korn genommen: 

Durch sein Verhalten hat Herr Pilet-Golaz das Vertrauen verloren, dessen ein Mitglied der obersten Landesbehörde bedarf. Wir bedauern, dass Herr Pilet-Golaz sich nicht entschliessen konnte, hieraus sofort die gebotene Konsequenz zu ziehen. Für die daraus entstehenden Folgen tragen Herr Pilet-Golaz und die ihn stützenden Kreise die Verantwortung.

Oprecht und seine Gesinnungsgenossen bedauern, dass Pilet nicht demissioniert hat, verzichten jedoch auf eine ausdrückliche Rücktrittsforderung.

Im Nationalrat verliest Hermann Walder eine Erklärung des Landesrings, die mehr oder weniger mit Duttweilers Rundschreiben übereinstimmt:

Die Demission des Bundespräsidenten Pilet scheint uns unvermeidlich. Mit einem Schlage wäre das Vertrauen im Volke und in der Armee wiederhergestellt. Die eine wie die andere der kriegsführenden Parteien würde den bedingungslosen Willen unseres Landes zur Neutralität anerkennen müssen.

Es meldet sich noch Léon Nicole von der linken FSS zu Wort, doch Präsident Stähli schneidet ihm das Wort ab. Diskussion gibt es keine. Das Ganze hat 20 Minuten gedauert. Im Parlament ist die Sache vom Tisch. In Presse und Öffentlichkeit noch lange nicht.

---

• Hier gehts zum Nachwort.
• Jeweils sonntags wird der Roman «Staatsmann im Sturm» auf zeitlupe.ch fortgesetzt.
• Diese Kapitel sind bereits erschienen