52. «Ich will nicht mehr» Aus «Staatsmann im Sturm»

Nach dem Gespräch mit Steinmann geht Pilet heim zum Nachtessen. Nachher macht er sich Notizen über die Themen, die er an der morgigen Bundesratssitzung behandeln will. Die Stichworte «Sozialisten – Unabhängige – Müller-Grosshöchstetten – Programm» verraten, dass Pilet die Zusammensetzung des Koordinationsausschusses der Parteien – des «Kronrats» – und dessen Aufgaben diskutieren will. Soll man die Sozialisten einladen? Duttweilers Unabhängige? Die Jungbauern des abtrünnigen Müller-Grosshöchstetten?

Unter der Rubrik «Politique étrangère» schreibt der Bundespräsident nieder, was ihm seit einiger Zeit auf dem Magen liegt: «Pas de confiance dans le chef du Dept. Je le sens, je le sais – je n’en veux plus.» Pilet «spürt», nein er «weiss», dass er kein Vertrauen mehr geniesst. Er hat genug, er will nicht mehr.

Den ganzen Tag hindurch hat Pilet Kritik einstecken müssen. Er wird gemerkt haben, dass die Stimmung an der Konferenz der Parteienvertreter gereizt war. Beim Mittagessen werden L.F. Meyer und Theodor Gut ihm vom Misstrauen erzählt haben, das sie unter Parlamentariern, Presseleuten und jüngeren Armeeoffizieren vorgefunden haben. Willes Bemerkungen über das Zerwürfnis unter den höchsten Armeekommandanten hat die Laune des Bundespräsidenten nicht gehoben. Und schliesslich noch Steinmanns Bericht über die scharfe Reaktion auf die geplante Meyer-Reise.

Pilet zählt die Gründe auf, wieso er das Vertrauen verloren hat – oder glaubt, es verloren zu haben. Die Hauptschuld gibt er der Armee. Wörtlich notiert er:

Habe mich ihren Eingriffen widersetzt.

Habe gewissen Missbräuchen ein Ende gesetzt (Konsularagenten).

Protestierte gegen gewisse Sorglosigkeiten.

Flugzeuge – Tessin – Isler

Ich habe mich geweigert, gewisse unbedachte und kindische Demarchen zu unternehmen, welche die Armee verlangte.

Man weiss, dass ich mit einer demokratischen und fahnenschwingenden (cocardière) Rhetorik, deren man sich in der Armee gerne bedient, nicht einverstanden bin, weil sie ein Schein ist, welche nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt.

Ich habe mich scharf geäussert zu der Haltung im Mai, dem Einzug der Kriegsinternierten, der Haltung während des Zwischenfalls vom 6. Juli in Jougnegnaz.

Telephon

Man will eine eigene und vom Bundesrat unabhängige Aussenpolitik machen.

Die Mission in Rom.

Unerträglich (inadmissible)

Zu den Übergriffen der Armee, die Pilet seit seiner Übernahme des Politischen Departements geärgert haben, gehören die Versuche Massons, die eidgenössischen Konsularbeamten als Spione einzusetzen; die eigenmächtige Unterbindung des Luftverkehrs zwischen dem Tessin und Italien durch die Armee. (Der erwähnte Arnold Isler ist Direktor des Eidgenössischen Luftamts und Stabschef der Flieger- und Flabtruppen); die nach einem unglücklichen Grenzzwischenfall erfolgte offizielle Entschuldigung, die ein hoher Generalstaboffizier einem deutschen Offizier im Namen der Eidgenossenschaft abgab, ohne dass der Bundesrat zuvor gefragt wurde; die von Masson auf eigene Faust geplante Entsendung eines mit Mussolini bekannten Waadtländer Arztes nach Rom, die Pilet verhindern konnte.

Für Bundespräsident und Aussenminister Pilet geht es nicht an, dass «man» eine eigene, vom Bundesrat unabhängige Aussenpolitik machen will. «Man» ist der General. Pilet hat zur Frage der Unterordnung der militärischen unter die politische Gewalt eine feste Meinung. Solange auf dem schweizerischen Staatsgebiet nicht Krieg ist, befiehlt der Bundesrat dem General. 

Pilet soll Guisan einmal wörtlich gesagt haben: «L’armée c’est vous, la politique c’est moi.» Zitiert wird der Satz im Buch «Alerte en pays neutre» (1966) des Journalisten und Offiziers René-Henri Wüst. Wüst war ein Freund und Dienstkamerad von Pilets Sohn Jacques und konnte nach dem Krieg General Guisan off the record interviewen.

In seinen nächtlichen Notizen erwähnt Pilet als zweiten Grund für seinen Überdruss die «ultra-demokratischen und germanophoben Milieus – die Pressemilieus». Er schreibt von den «ständigen undankbaren Anstrengungen», um die Presse zu «disziplinieren». Das Resultat seien Reaktionen wie diejenigen von Oeri oder Bircher, die «unsinnige Gerüchte kolportieren». Beispiel: «Meyer – Meyerhans». Eines der Gerüchte, auf das Pilet anspielt, betrifft die geplante Geschäftsreise von Nationalrat L.F. Meyer, die als «Entsendung einer offiziellen Delegation zur Entgegen«nahme deutscher Wünsche» missdeutet wird. Davon hat ihm Meyer beim Mittagessen und nachher auch noch Steinmann erzählt. Pilet kann nicht wissen, dass das Gerücht von den Nachrichtenleuten Hausamann, Ernst und Lindt in Umlauf gebracht worden ist. Er schreibt es Meierhans zu, der gedroht hat, von der bevorstehenden «Wallfahrt» im Volksrecht zu berichten. Notizen Pilet:

Der Präsident wird kapitulieren. Mai. Keine Bedeutung. Gefährlich für das Land – Defaitismus – Spaltung. Unmöglich eine Aussenpolitik zu machen. Die Situation kann nicht anhalten.

Ausdeutung: In der Öffentlichkeit wird Pilet der Ruf eines «Kapitulanten» angehängt. Persönlich ist ihm dies egal, aber für die Volksstimmung ist eine derartige Einschätzung des Bundespräsidenten fatal. Ohne das Vertrauen des Volks kann er keine «Aussenpolitik machen».

Weil es so nicht weitergehen darf, kommt Pilet zum Schluss, dass drei Dinge geschehen müssen: Erstens: Der Bundesrat soll ihm das Vertrauen erklären und dies protokollarisch festhalten. Pilet wird sich erinnert haben, dass drei Jahre zuvor der gleiche Meierhans, der ihm jetzt in den Rücken fällt, versuchte, seinen Vorgänger mittels einer Petition aus dem Amt zu hebeln. Damals war der Bundesrat bereit, sich öffentlich mit Motta und seiner Politik zu solidarisieren. Zweitens: Dem General soll schriftlich mitgeteilt werden, dass er sich nicht in die Aussenpolitik einmischen darf. Drittens: Ein Pressecommuniqué – wohl mit der Vertrauenserklärung für den Bundespräsidenten — soll herausgegeben werden. Pilets nächtliche Notizen enden wörtlich:

Wenn nicht: Sofortiger Rücktritt. Herzbeschwerden.

Kein éclat – das Land.

In der Zwischenzeit bitte ich den Vizepräsidenten mich heute Nachmittag zu vertreten und am 1. August zu sprechen. Meine Rede ist bereit.

Hat Pilet tatsächlich die Absicht zurückzutreten? Beschlichen ihn, den ewigen Pessimisten, nicht einfach düstere Gedanken, wie sie dies zu nächtlicher Stunde gerne tun? Oder – eine weitere Hypothese – will er mit einer offen ausgesprochenen Rücktrittsdrohung die Kollegen im Bundesrat zwingen, ihm öffentlich ihr Vertrauen auszudrücken? Es kann sich auch um eine Kombination von Motiven gehandelt haben.

Bei Tageslicht sieht vieles anders aus. Pilet eröffnet am nächsten Morgen, Dienstag, 30. Juli, die Bundesratssitzung wie üblich um 9 Uhr. Obrecht fehlt an seinem zweitletzten Tag als Bundesrat krankheitshalber, Wetter ist in den Ferien. Pilet macht eine Anzahl Routineankündigungen. Man kommt zur «Parteienkonferenz». Pilet fragt, ob künftig pro Partei zwei oder drei Personen eingeladen werden sollen und wie diese Delegierten zu bestimmen seien. «Wenn man mit den Sozialisten Kontakt aufnimmt, muss man dies nicht auch mit den Unabhängigen tun?» Minger meint, es sei an den Parteien, Namen vorzuschlagen und am Bundesrat, die Vertreter zu bestimmen. Baumann möchte drei Vertreter für die grossen, zwei für die kleinen Parteien. Etter warnt, dass der Beizug der Kleinen zu einer Zersplitterung führen würde. Pilet widerspricht: «Wenn wir die Sozialisten nehmen, müssen wir auch die Unabhängigen nehmen.» Er möchte die Sozialisten nur in einer Beobachterrolle.

Minger schlägt eine Lösung vor, «die für Pilet und Etter akzeptabel ist». Beschluss: Drei Vertreter für die grossen Parteien, zwei für die kleinen. Mit den Sozialisten wird geredet. Wenn sie offiziell in den Ausschuss einziehen, müssen es auch die Unabhängigen. Die Bundeskanzlei wird die Parteipräsidenten Béguin, Aeby, Reichling, Gorgerat schriftlich einladen und ihnen den 7. August als Datum vorschlagen. Die Sozialdemokraten Grimm, Bratschi, Ilg, Nobs und Marbach sollen auf Freitag, 2. August, 16 Uhr in den grünen Saal bestellt werden. Minger kriegt den Auftrag, Grimm dementsprechend zu informieren, der dann die Einladung an die vier andern weitergeben soll. Etter arbeitet das Programm für die Sitzung aus. Die Diskussion im Bundesrat ist, wie fast immer, sachlich verlaufen, der Entscheid einmütig gefällt worden.

Pilet kommt zur Frage, die ihn in der vergangenen Nacht umgetrieben und zu der er sich auf drei Seiten Notizen gemacht hat: Das mangelnde Vertrauen in ihn als Aussenminister und in seine Person. Eigentlich hat er sich vorgenommen, den Kollegen eine Art Ultimatum zu stellen. Bei einem negativen Bescheid würde er wegen Herzbeschwerden, an denen er tatsächlich leidet oder zu leiden glaubt, zurücktreten.

Was sagt Pilet nun den Kollegen in der Sitzung wirklich, nachdem man eben sachlich und umgänglich über die Zusammensetzung des Parteiengremiums diskutiert hat? In Bovets Notizen ist nichts von einer Rücktrittsabsicht Pilets zu lesen. Es heisst hier bloss:

Präsident legt die Kritiken dar, deren Gegenstand er ist. Ergebnis: Gespräch Minger – General und Untersuchung Meierhans.

Das offizielle Protokoll der Bundesratssitzung schweigt zu Pilets Ausführungen über die «Kritik, deren Gegenstand» er ist. Pilet gibt sich damit zufrieden, dass Minger den General zur Rechenschaft zieht und dass die «Affäre Meyer –Meierhans», das heisst die Herkunft des «Wallfahrtgerüchts», untersucht wird.

Mit gestärktem Rücken geht Pilet am Nachmittag in die von ihm in der Vorwoche einberufene «Besprechung aktueller Pressefragen» – er lässt sich also nicht, wie in seinen nächtlichen Notizen angedeutet, von Vizepräsident Minger vertreten. Im Zimmer des Bundespräsidenten sind dabei: Innenminister Etter, Sartorius und Feldmann, Präsident und Vizepräsident der Gemischten Pressepolitischen Kommission, Oberst Perrier, Chef der APF.

Vor der Sitzung hat sich Feldmann mit Sartorius abgesprochen und ihm gesagt, er werde bewusst einen «leidenschaftlichen und scharfen Ton» anschlagen. Dies tut er denn auch, wie er selber im Tagebuch erzählt. Er nennt den Fall Trump/Schürch «symptomatisch und grundsätzlich wichtig». Deutschland glaube, es könne sich gegenüber der Schweiz alles erlauben. Grund dafür: Die bisherige, ausschliesslich für Deutschland günstige Pressepolitik des Bundesrats:

Von grundsätzlicher Bedeutung sei die Angelegenheit deshalb, weil sie zeige, bis zu welchem Tiefpunkt der Respekt vor der Schweiz bereits gediehen sei. Wenn das auf dieser schiefen Ebene so weitergehe, so werde man morgen versuchen, den Rücktritt von Professoren, von Regierungsräten, von Bundesräten und schliesslich sogar des Generals zu verlangen, und am Schluss stehe womöglich ein Ultimatum, wir hätten zu demobilisieren. Ob ein Handelsvertrag mehr oder weniger günstig abgeschlossen werden könne, greife letzten Endes nicht an die Substanz der staatlichen Souveränität, wenn wir uns aber gefallen lassen, dass eine fremde Gesandtschaft in innerschweizerische Verhältnisse hineinregiert, so sei das der Anfang vom Ende.

Etter, als nächster Redner, findet auch, die Übergriffe der deutschen Gesandtschaft seien abzustellen. Der Innenminister fordert, dass «der journalistische Beruf unbedingt geordnet werden müsse». Feldmann notiert dazu misstrauisch:

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass Etter sich mit geradezu gefährlicher Verkrampftheit in seine Verfassungspläne verstrickt und dabei die nächstliegenden Aufgaben, die Aufrechterhaltung der inneren und äussern Widerstandskraft der gegenwärtigen Schweiz, geflissentlich übersieht.

Ganz unrecht hat Feldmann nicht. Im Bundesrat ist der Zuger Katholisch-Konservative der energischste Anhänger einer «Staatsreform», wie sie auch dem rechten Vordenker de Reynold vorschwebt. Die anderen Bundesräte denken pragmatischer. Pilet hat schon immer die Meinung vertreten, dass Probleme sachlich und nicht ideologisch angepackt werden müssen.

Pilets Votum wird von Feldmann ausführlich wiedergegeben:

Bundespräsident Pilet betonte, dass er nach dem Übergriff Trumps bereits sofort nach dem 21. Mai beim deutschen Gesandten reklamiert habe, Köcher habe ihm recht gegeben, habe aber auf die besonderen Obliegenheiten des deutschen Pressechefs verwiesen. Es sei überhaupt auf der deutschen Gesandtschaft keine absolute Einheit in diesen Dingen, Köcher sei zweifellos sincère, Bibra sei ein scharfer Nazi und Trump sei zwischendrin. Das Auswärtige Amt, Ribbentrop, wünsche mit der Schweiz keinen Krach, dagegen sei Goebbels nach wie vor sehr schlecht auf uns zu sprechen, was die scharfe Sprache der deutschen Presse erkläre. Zu den Freunden der Schweiz in Deutschland gehöre bemerkenswerterweise auch Göring, wie aus Aussagen seines Schwagers in Prag hervorgehe, der mit unserem dortigen Generalkonsul enge persönliche Beziehungen unterhalte.

Pilet schätzt die Haltung der Nazigrössen Ribbentrop, Göring und Goebbels gegenüber der Schweiz richtig ein. Ribbentrop und Göring ist die Schweiz ziemlich egal. Goebbels verachtet den lästigen neutralen Kleinstaat mitten im «neuen Europa». Pilets Beurteilung der Gesandtschaftsmitglieder Köcher, Bibra und Trump stützt sich auf eigene Erfahrung. Köcher hat in den äusserst heiklen Fragen der Sabotageaktion «Adler» und der Flugzeugzwischenfälle dem Bundespräsidenten diskret geholfen – ohne dabei seine Aufgabe als Vertreter der Reichsregierung zu vernachlässigen oder gar zu verraten. Der Gesandte verdient Pilets Prädikat sincère. 

Für Feldmann ist wichtig, dass Pilet an der Sitzung erklärt, er werde in der Sache Trump-Schürch «den deutschen Gesandten neuerdings kommen lassen und ihm das Unzulässige im Vorgehen des deutschen Pressechefs vorhalten»:

Er [Pilet] mache aber darauf aufmerksam, dass gewisse Journalisten sich sehr gerne auf die deutsche Gesandtschaft einladen lassen, wo man dann «zwanglos» allerhand Dinge erörtert, die offiziell anders erörtert werden müssten. So sei offenbar auch der Zwischenfall Schürch entstanden, mit dem Ausgangspunkt in persönlichen «Pourparlers». Pochon selbst sei schwach geworden, das werde ihm der deutsche Gesandte zweifellos auch vorhalten; trotzdem werde die Sache in Ordnung kommen.

Feldmann fasst das «praktische Ergebnis der Pressesitzung» vom 30. Juli, zusammen:

Bundesrat interveniert beim deutschen Gesandten, um die Übergriffe des Pressechefs Trump abzustellen. Pressepolitische Kommission fordert die exponierten Verlage und Redaktionen auf, auf keine Verhandlungen mit fremden Gesandtschaften oder Presseattachés mehr einzugehen. Damit wäre die pressepolitische Linie fürs erste wieder einmal «gebunkert».

Befriedigt kann er auf einen «sehr bedeutungsvoller Tag für die schweizerische Pressepolitik» zurückblicken.

Bedeutungsvoll war der Tag auch für Pilet. In der Nacht zuvor hat er sich mit Rücktrittsgedanken getragen oder mit ihnen gespielt. Zwei lange Sitzungen, die des Bundesrats am Morgen, die mit der Führung des Presseverbands am Nachmittag, haben ihm gezeigt, dass er sich in wichtigen Fragen immer noch durchsetzen kann. Marcel Pilet-Golaz ist und bleibt der unverzichtbare Bundesrat.

---

• Hier gehts zum Nachwort.
• Jeweils sonntags wird der Roman «Staatsmann im Sturm» auf zeitlupe.ch fortgesetzt.
• Diese Kapitel sind bereits erschienen