23. Weckruf Aus «Staatsmann im Sturm»

Seit Ausbruch der Wirtschaftskrise 1932 sind die Ausgaben des Bundes ständig gestiegen. Subventionen für notleidende Branchen, Arbeitslosenunterstützung, Arbeitsbeschaffungsprogramme und die Aufrüstung der Armee können nicht mehr mit den Zolleinnahmen gedeckt werden. Neue Bundessteuern sind unvermeidlich geworden. Bisher hat sich der Bundesrat mit notrechtlichen Übergangsfinanzprogrammen beholfen. Jetzt will die Regierung eine dauerhafte Finanzordnung gesetzlich verankern. Der Chef des Finanz- und Zolldepartements Ernst Wetter hat im Herbst 1939 eine ausgeglichene Vorlage zusammengestellt und ins Vernehmlassungsverfahren gegeben. Der Ständerat billigt das Projekt am 28. Februar mit 22 zu 4 Stimmen.

In der dreiwöchigen Frühjahrssession will der Bundesrat das Finanzloch in der Bundeskasse mit dem Abwertungsgewinn der Nationalbank, einem Wehropfer, einer Wehrsteuer, einer Kriegsgewinnsteuer und einer Warenumsatzsteuer stopfen. Das Wehropfer ist eine einmalige Abgabe auf hohe Vermögen, und die Wehrsteuer schöpft die Erträge von Wertpapieren an der Quelle ab.

Die Sozialdemokraten halten das Projekt für asozial und warnen vor seiner inflationären Wirkung. Der Beitrag des Kapitals zur Sanierung des Bundeshaushalts sei «lächerlich» gering. Die Warenumsatzsteuer treffe die grosse Masse der kleinen Steuerzahler, die Konsumenten und die Arbeiter viel härter als die direkten Steuern die Reichen. Auch den welschen Liberalen gefällt das Projekt nicht. Sie sehen in direkten Bundessteuern eine Gefahr für die Haushalte der Kantone und damit für den Föderalismus.

Der Gründer und mächtige Chef des Landesrings der Unabhängigen, der dynamische Unternehmer Gottlieb Duttweiler wirft dem Bundesrat vor, nicht an die Zukunft zu denken. Wie die Sozialisten will Duttweiler das Wehropfer von maximal 4 ½ auf 6 Prozent des Vermögens erhöhen. Er möchte das Geld zweckgebunden für den Bau einer Maginot- oder Siegfried-Linie an der Rheingrenze einsetzen. Der Migros-Chef bestürmt den «phantasielosen» Bundesrat gerne mit Vorschlägen zur Landesverteidigung und Landesversorgung. 1937 forderte er – erfolglos – die Beschaffung von 1000 Militärflugzeugen, jetzt verlangt er den Bau von unterirdischen Tanks in den Seen, in denen Vorräte von flüssigen Brennstoffen und Nahrungsmitteln zu lagern seien.

Während die Schweiz mit sich selbst beschäftigt ist, gerät der europäische Kriegsschauplatz in Bewegung. England und Frankreich machen mit der seit Monaten geplanten Aktion zur Unterbindung der schwedischen Eisenerzlieferungen an Deutschland Ernst. Lange hatten die Franzosen bei den Engländern für die Entsendung eines alliierten Expeditionskorps zur Unterstützung Finnlands plädiert. Beim Durchmarsch durch Nordschweden könnten dabei die dortigen für Deutschland lebenswichtigen Eisengruben in Besitz genommen oder zerstört werden.

Der sowjetisch- finnische Friedensschluss vom 12. März beerdigte das Projekt. Stattdessen legen die Engländer am Morgen des 8. Aprils in den norwegischen Territorialgewässern Minen. Norwegen protestiert. Die Alliierten rechtfertigen ihre Aktion damit, dass Deutschland mit der Versenkung alliierter Schiffe in norwegischen Territorialgewässern die Neutralität des Landes missachtet habe. Am Abend berichtet die englische Nachrichtenagentur Reuter, dass 90 bis 100 deutsche Kriegsschiffe im Kattegat Richtung Norden unterwegs sind.

Hitler hat den Befehl für eine seit Monaten geplante Aktion – Deckname «Weserübung » – gegeben. In den frühen Morgenstunden des 9. Aprils teilt Berlin der dänischen und der norwegischen Regierung mit, das Reich werde ihre Neutralität unter seinen «militärischen Schutz» nehmen. Deutsche Truppen überschreiten die dänische Grenze. Dänemark ergibt sich unter Protest der deutschen Herrschaft. Um 8 Uhr früh ist Kopenhagen besetzt.

Deutsche Kriegsschiffgruppen erzwingen Zugang zu den grossen norwegischen Atlantikhäfen von Narvik, Trondheim und Bergen. Stavanger wird von Luftlandetruppen besetzt. Die norwegische Regierung weist das deutsche Ultimatum zurück, erklärt die Mobilmachung und zieht sich aus Oslo zurück. Derweil ruft in der Hauptstadt «ein gewisser Quisling» sich zum Ministerpräsidenten aus. Major Vidkun Quisling ist ein ehemaliger Verteidigungsminister und Chef der unbedeutenden norwegischen Rechtsaussenpartei Nasjonal Samling.

In der Schweiz ist man über den deutschen Handstreich gegen die neutralen skandinavischen Länder erschüttert und empört. Dänemark, das nach dem Weltkrieg abgerüstet hatte und kaum eine Armee besitzt, leistet keinen Widerstand. Das Land hatte sich aufs Völkerrecht und einen Nichtangriffspakt mit Deutschland verlassen. Auch Norwegen glaubte nicht, je in einen Krieg verwickelt zu werden, und hat seine Rüstung vernachlässigt. Es kann nur schwache Kräfte – geschätzte 60 000 Mann – mobilisieren, die von den deutschen Truppen überrannt werden. Die Lehre für die Schweiz ist klar: Wachsam und gerüstet bleiben. Leitartikler und Geschichtsprofessor Edmond Rossier kommentiert (Gazette, 10. April):

Wenn Deutschland für seinen Krieg einen Vorteil sieht, geht es über alle Rücksichten und Verpflichtungen hinweg. Dies ist die Methode des Reichskanzlers Hitler. In engen Kreisen hat er oftmals gesagt, dass Übereinkünfte für ihn nur so lange einen Wert haben, als sie für ihn nützlich sind, dass Menschenleben in seinen Augen nichts zählen. In seinen veröffentlichten Reden hat er feierliche Verträge aufgekündigt; und angesichts der seltsamen moralischen Abweichung seines Volkes hat er dafür immer Beifall erhalten.

Derartig scharfe Worte gegen den deutschen Diktator kann sich nur ein Welscher vom Range Rossiers erlauben.

Seit Monaten kündigt man an, der Krieg werde in eine aktive Phase treten, grosse Ereignisse stünden bevor. Rossier schreibt:

Dieses Mal sind wir bedient: es ist wirklich eine neue Phase, die beginnt.

Britische Regierungsstellen, die ihr eigenes Versagen rechtfertigen müssen, schreiben das Gelingen des deutschen Überfalls dem Verrat von in Norwegen lebenden Deutschen und norwegischen Nazifreunden zu. Die «5. Kolonne» sei schuld und vor allem der Statthalter von deutschen Gnaden, Major Quisling, der dem König und der eigenen Regierung in den Rücken gefallen sei. Quisling weilte allerdings zur Zeit des Überfalls in Kopenhagen und war vom Einmarsch der deutschen Truppe ebenso überrascht wie alle anderen Norweger. Trotzdem wird sein Name in vielen Sprachen zum Begriff für Kollaborateur oder Verräter.

Die Verbreitung der Wortschöpfung ist dem sprachgewaltigen Churchill zuzuschreiben, der von einer «schmählichen Rasse von Quislingen» sprach – «um ein neues Wort zu brauchen, das über die Jahrhunderte hinweg die Verachtung der Menschheit mit sich schleppen wird». Quislinge – sagte Churchill – «sind angeheuert worden, um dem Eroberer zu liebdienern, mit seinen Plänen zu ‹kollaborieren› und dessen Herrschaft über seine Landsleute durchzusetzen, während sie selber niedrig katzbuckeln.»

General Guisan macht dem Bundesrat einen «Vorschlag betreffend die Sicherung der Mobilmachung und der Ruhe und Ordnung im Landesinnern beim Überfall durch eine feindliche Macht». Nach seiner Auffassung haben «die Erfahrungen mit dem Einfall in Österreich, in der Tschechoslowakei, in Polen, ganz besonders die betrüblichen Erscheinungen in Dänemark und Norwegen» gezeigt, dass das heutige System der Mobilmachung «nicht ausreicht, um den neuesten Formen des Überfalls entgegenzutreten»:

Die Art der Unterhöhlung jeglichen Widerstands durch ansässige Angehörige des feindlichen Staates und ihrer Mitläufer in den Reihen des eigenen Volkes macht es notwendig, dass die Mobilmachung schlagartig einsetzen kann.

Den einrückenden Soldaten sei bekannt zu geben, «dass sie schon auf dem Wege zum Korpssammelplatz unter Umständen zum Schutze der Heimat kämpfen müssen». Es werde zur Beruhigung des Volkes beitragen, wenn es die Gewissheit habe, dass alle Versuche, den Widerstand im Innern zu brechen, zerschlagen würden. Der General will vom Bundesrat die sofortige Zustimmung zu einem von ihm entworfenen Bundesbeschluss für eine «Kriegsmobilmachung bei Überfall» und für «Weisungen über die Pflichten des Wehrmanns bei Überfall».

Auf Antrag Pilets ersetzt der Bundesrat eine umständlich formulierte Einleitung in Guisans Entwurf mit dem einfachen Satz: «Im Falle eines Überfalls wird die ganze Armee wieder aufgeboten». 

Der Bundesrat ist nicht damit einverstanden, dass der «Oberbefehlshaber ohne weiteres und unter allen Umständen die Ermächtigung und somit die alleinige Kompetenz» erhält, den Mobilmachungsbeschluss sofort in Kraft zu setzen. Der Bundesrat will dem General dies nur gestatten, «wenn die Verhältnisse es erfordern ».

Pilet lässt Guisan wissen, dass er im Normalfall zu warten habe, bis der Bundesrat über eine Mobilmachung beraten hat. Zumindest müsse er vorgängig den Bundespräsidenten oder seinen Stellvertreter kontaktieren. Nur bei einer unmittelbar bevorstehenden, schwerwiegenden Gefahr könne der General in eigener Kompetenz handeln. Pilet erklärt in seinem Brief an Guisan, was der Bundesrat unter «Angriff bei Überfall» versteht: Ein «vorsätzlicher Angriff, der über die feindseligen Absichten des Aggressorlands uns gegenüber keine Zweifel lässt.» Er warnt den General:

Er [der Bundesrat] ist überzeugt, dass Sie ebenfalls dafür besorgt sind, dass eine derart schwerwiegende Massnahme nicht als Folge eines zufälligen oder lokalen, vielleicht irrtümlich auf die Initiative oder Impulsivität eines untergeordneten Kommandanten ausgelösten Angriffs ergriffen wird.

Pilet hat den Brief geschrieben und vom Bundesrat absegnen lassen, weil er befürchtet, der zu Eigenmächtigkeit neigende General könnte bei einem unbedeutenden Grenzzwischenfall die Generalmobilmachung befehlen, obschon er diese gemäss den ihm bei seiner Ernennung erteilten Weisungen dem Bundesrat nur beantragen kann. Der Brief, unterschrieben im Namen des Gesamtbundesrats vom Bundespräsidenten und vom Bundeskanzler, zeugt vom Misstrauen der Zivilbehörde gegenüber dem Armeekommando.

Die Abteilung Presse und Funkspruch sammelt jetzt das «gesamte Material anhand der Radioberichte und Agenturmeldungen», dass über die «deutschen Verräter- und Aushöhlungsmethoden» Aufschluss gibt. Die Polizeisektion des Armeestabs schenkt der «inneren Front» ebenfalls vermehrte Aufmerksamkeit. Dazu Feldmann:

Man hat hierauf in allen Einheiten sogenannte «Überwachungsoffiziere» eingesetzt, die ihren Dienst sehr diskret versehen. Ihre Feststellungen haben bereits zu einer Anzahl Verhaftungen geführt. So wurde u. a. eine Skihütte «ausgenommen», in welcher Offiziere und Unteroffiziere ihren Urlaub dazu benützten, um vor einem Hitlerbild einen «Treueschwur» abzulegen; die ganze Gesellschaft sitzt hinter Schloss und Riegel.

Im Nebel des Kriegs ist es schwierig, zuverlässige Informationen von Propaganda, Tatsachen von Gerüchten zu trennen. Eine von der späteren Forschung bestätigte Analyse des Kriegsgeschehens im Norden zeigt, dass die massive Überlegenheit der deutschen Truppen und nicht Verrat einer fünften Kolonne Hitlers Erfolg in Norwegen ermöglichte.

Köcher berichtet am 22. April dem Auswärtigen Amt über die vom Bundesrat und Armeekommando ausgegebenen Weisungen, deren Wortlaut «die ins tiefste gehende Erregung» widerspiegle, die das Land ergriffen habe. Im Verlaufe der militärischen Operationen sei man in der Schweiz zum Glauben gelangt, dass die beiden nordischen Länder «das Opfer einer abgefeimten unterirdischen Propaganda geworden seien»:

Man fand es unverständlich, dass sich Dänemark, wenn auch unter Rechtsverwahrung, den deutschen Forderungen unterwarf, und noch unverständlicher, dass sich in Norwegen Männer gefunden hatten, die entgegen dem Willen des Volkes und der norwegischen Regierung zur Zusammenarbeit mit den Eindringlingen bereit waren. Der norwegische Major Quisling wurde hier zu einem Symbol für innere Zersetzung und Landesverrat. Die Folge davon war, dass man glaubte, sich auch im eigenen Haus umsehen zu müssen, ob sich derartige «Quislinge», wie man sagte, auch in der Schweiz fänden, die im gegebenen Augenblick bereit wären, mit dem Feind zusammenzuarbeiten.

Köcher, der die Schweizer kennt, beschreibt die aufgekommene hysterische Stimmung so:

Seit einigen Tagen wittert man in diesem Lande überall Spione und Landesverräter. Man verdächtigt die etwa 130 000 Mann starke reichsdeutsche Kolonie und geht soweit, vom Bundesrat die Amtsentsetzung aller Beamten und Offiziere zu fordern, die mit dem Grossdeutschen Reich sympathisieren oder mit ausländischen Frauen verheiratet sind. Man glaubt, das deutsche System durchschaut zu haben: Planmässige Zersetzung der Moral der neutralen Staaten, Schaffung von Unordnung durch Ausstreuen falscher Nachrichten, Erregung defaitistischer Geisteshaltung. Lediglich auf diesem Nährboden konnte die verderbliche Aussaat gedeihen, die der Eindringling nur zu ernten brauche, um mit brutaler Gewalt den Besitz des Landes an sich zu bringen.

Die in Köchers Bericht erwähnten neuen Weisungen dienen vor allem zur Beruhigung des Volks. Die Leute sollen wissen, dass Bundesrat und General auf der Hut sind.

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• Hier gehts zum Nachwort.
• Jeweils sonntags wird der Roman «Staatsmann im Sturm» auf zeitlupe.ch fortgesetzt.
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