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Schlichtungsstelle im Streitfall

Die Ombudsstelle Alter und Behinderung in St.Gallen vermittelt bei Konflikten zwischen Betreuungseinrichtungen und -organisationen und betroffenen Personen. Ziel ist es, mögliche Probleme früh anzugehen.

Was muss man sich eigentlich unter einer Ombudsstelle für alte Menschen vorstellen? Mit welchen Anliegen kann man sich an sie wenden? Wer kann das tun – nur die Betroffenen selber oder auch Angehörige? Welches sind die häufigsten Fragen? Ist das Angebot kostenlos?

Die Kantone sind verpflichtet, ein niederschwelliges Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten zwischen Menschen mit Behinderung und Institutionen anzubieten. In einigen Kantonen, darunter St. Gallen sowie die beiden Appenzell, wurde dieses Angebot auch auf alte Menschen ausgedehnt und einem privaten Verein, dem Verein Ombudsstelle Alter und Behinderung OSAB, übertragen. Pro Senectute gehört dem Trägerverein an.

Oft befinden sich Menschen, die auf professionelle Hilfe oder Pflege angewiesen sind, in einem Abhängigkeitsverhältnis zu den pflegenden und betreuenden Personen. In solchen Konstellationen kann es zu Konflikten kommen. Mit der Ombudsstelle steht Betroffenen, aber auch ihren Angehörigen eine unabhängige Anlaufstelle zur Verfügung. Auf der anderen Seite können auch Institutionen und Organisationen an die Ombudsstelle gelangen. Ziel ist es, oftmals zeit- und kostenaufwändige und vor allen auch belastende rechtliche Verfahren zu vermeiden und Konflikte in einem möglichst frühen Stadium anzugehen.

Die Fragen und Konfliktfelder reichen von Themen finanzieller Art – zum Beispiel der Pflegestufen-Einteilung – bis hin zu Fragen der Selbstbestimmung im Heimalltag oder über Rechte und Pflichten von Angehörigen pflegebedürftiger Personen. Während die Institutionen und Organisationen, die die Vermittlerdienste der Ombudsstelle in Anspruch nehmen, Mitglied des Trägervereins sind, erfolgt die Dienstleistung für die betroffenen Privatpersonen kostenlos. Für den Kontakt zur Ombudsperson sind im Gegensatz zu rechtlichen Verfahren keine Formvorschriften einzuhalten. Dieser kann unkompliziert telefonisch erfolgen, aber selbstverständlich auch schriftlich mit normaler Briefpost oder per E-Mail.

Die Ombudsperson ist neutral und unabhängig. Sie ist keiner der beiden Streitparteien verpflichtet. Zudem ist sie in ihrer Tätigkeit zu strikter Verschwiegenheit verpflichtet: Solange eine ratsuchende Person nicht möchte, dass die andere Konfliktpartei von der Anfrage erfährt, geschieht dies auch nicht. Dies ist auch dann nicht nötig, wenn das Problem mit einer einfachen Auskunft erledigt werden kann. In der Regel ist die Situation aber komplexer. Eine nachhaltige Bereinigung kann nur dann zielführend erreicht werden, wenn alle Beteiligten einbezogen werden können.

In derartigen Fällen führt die Ombudsperson in der Regel einen «runden Tisch» durch. Dieses Vorgehen erlaubt es, dass in Anwesenheit aller Beteiligten die Umstände des Konflikts von beiden Seiten unmittelbar dargestellt und unter der Leitung und Moderation der Ombudsperson gemeinsam diskutiert werden können. Beendet wird das Verfahren mit einer schriftlichen Vereinbarung, mit welcher der Konflikt im Idealfall gelöst und eine beidseits befriedigende Lösung gefunden wird – oder aber zumindest das Verhältnis der Betroffenen auf eine bessere Grundlage gestellt ist als vor dem Vermittlungsverfahren.

Beratung in Ihrer Nähe

Die Adresse Ihrer Pro-Senectute-Beratungsstelle finden Sie vorne im Heft. Auch die Unabhängige Beschwerdestelle für das Alter UBA vermittelt und schlichtet in Konfliktsituationen: Malzstrasse 10, 8045 Zürich, Telefon 058 450 60 60, Mail info@uba.ch, Internet www.uba.ch

Beitrag vom 27.05.2019
Susanne Vincenz-Stauffacher

lic. iur., ist Rechtsanwältin und Leiterin der Ombudsstelle Alter und Behinderung Kanton St. Gallen, Schützengasse 6, 9000 St. Gallen, Telefon 071 220 33 73, Mail vincenz@osab.ch, Internet www.osab.ch